Umsetzung der Detergenzienverordnung in Bulgarien – Beratungsprojekt des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU)

Unter Leitung des LAVES wurde 2011 in einem Beratungsprojekt des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) mit Bulgarien ein Leitfaden erarbeitet, der den einheitlichen Vollzug der Detergenzienverordnung (VO (EG) 648/2004) und der dazu erlassenen bulgarischen Rechtsvorschriften ermöglicht. Das Projekt wurde im November 2011 sehr erfolgreich beendet und mit der jetzt erfolgten Einstellung des Leitfadens auf der Internetseite des bulgarischen Ministerium für Umwelt und Wasser (Ministry for Environment and Water, MoEW) endgültig abgeschlossen.

Ziele der Detergenzienverordnung sind u. a. der Schutz der Umwelt und der menschlichen Gesundheit vor Gefährdungen durch auf dem Markt befindlichen Wasch- und Reinigungsmitteln. Die rechtlichen Grundlagen zur Umsetzung dieser Verordnung in Bulgarien wurden bereits in einem ersten Projekt 2008/2009 geschaffen und zusätzlich wurden die Inspektoren der regionalen Überwachungsbehörden mit diesen Rechtsgrundlagen vertraut gemacht.

Ziel des jetzt abgeschlossenen Folgeprojektes, für dessen Durchführung Dr. Astrid Rohrdanz vom LAVES verantwortlich zeichnete, war die effektive Umsetzung der Anforderungen der EU und der nationalen Gesetzgebung in die Praxis. Neben Experten aus Deutschland sowie Vertreterinnen des bulgarischen Ministeriums für Umwelt und Wasser, waren auch bulgarische Regionalinspektoren am Projekt beteiligt.

Bulgarische Inspektoren nahmen bei einem Besuch in Deutschland an der Kontrolle deutscher Behörden bei einem Hersteller von Wasch- und Reinigungsmitteln teil. Anschließend wurde von bulgarischer Seite in Abstimmung mit den deutschen Experten ein erster Leitfaden erarbeitet. Anhand dieses Entwurfes wurden, unter Beteiligung deutscher Experten, Musterinspektionen in zwei bulgarischen Firmen in Veliko-Tarnovo und Varna durchgeführt. In Workshops wurden zusätzlich die regionalen Inspektoren unter anderem im Umgang mit Checklisten und Inspektionsberichten vertraut gemacht. Die Ergebnisse aus den Musterinspektionen und den Workshops fanden Eingang in die Endversion des Leitfadens.

Durch die engagierte, konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Vertreterinnen des Ministerium für Umwelt und Wasser (Ministry for Environment and Water, MoEW) und die intensiven Diskussionen mit den Regionalinspektoren konnte in kurzer Zeit ein Instrument geschaffen werden, mit dem ein transparenter und einheitlicher Vollzug möglich ist. Der Leitfaden wurde einvernehmlich zwischen dem Ministerium für Umwelt und Wasser (Ministry of Environment and Water, MoEW) und dem Ministerium für Gesundheit (Ministry of Health, MoH), die zusammen in Bulgarien für die Überwachung von Wasch- und Reinigungsmitteln zuständig sind, abgestimmt. Dies war die erste gemeinsame Aktivität beider Ministerien, wie von bulgarischer Seite betont wurde.